Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden von strasslach-shop2005 (ab 13.06.2014)
(Inhaber: Martina Lange)
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Für die Rechtsbeziehungen zwischen strasslach-shop2005 (im Folgenden: strasslach-shop2005) und dem Kunden im Zusammenhang mit den Lieferungen und/oder Leistungen von strasslach-shop2005 (im Folgenden: Lieferungen) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB). Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei eBay ausdrücklich an. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als strasslach-shop2005 ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.2 Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist gemäß § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
2. Vertragsschluss
2.1 Wird ein Artikel von strasslach-shop2005 im Rahmen einer sog. Online-Auktion bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot von strasslach-shop2005 zum Abschluss eines Kaufvertrages. Das Angebot richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und alle etwaige zusätzlich im Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit.
2.2 Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung einer Online-Auktion kommt zwischen strasslach-shop2005 und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
2.3 Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Funktion versehen, kommt der Vertrag zwischen strasslach-shop2005 und dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
2.4 Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag zwischen strasslach-shop2005 und dem Kunden kommt zustande, sobald der Kunde die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
2.5 Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung von strasslach-shop2005 durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von strasslach-shop2005 zu vertreten ist. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung verpflichtet sich strasslach-shop2005 den Kunden unverzüglich zu informieren. Die Gegenleistung wird unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.
2.6 Technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa Änderungen in der Form, Farbe und / oder im Gewicht, bleiben strasslach-shop2005 im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Auch die in den Produktbeschreibungen enthaltenen Gewichts- und Maßangaben, Zeichnungen, Erläuterungen, Beschreibungen und Abbildungen sind branchenübliche Näherungswerte und daher nicht verbindlich.
2.7 Mit Aufgabe der Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis, dass strasslach-shop2005 die auf dem Bestellformular enthaltenen Daten speichern, verarbeiten und im Rahmen der Kundenbeziehung nutzen darf.
3. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
3.1 Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher
strasslach-shop2005
Martina Lange, Am Hirtenberg 13, 82064 Straßlach
Telefon: 08170/997075 Fax: 08170/997075
E-Mail: lange1966@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
3.2 Wenn der Verbraucher diesen Vertrag widerruft, hat strasslach-shop2005 ihm alle Zahlungen, die strasslach-shop2005 von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von strasslach-shop2005 angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei strasslach-shop2005 eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet strasslach-shop2005 dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit ihm wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Strasslach-shop2005 kann die Rückzahlung verweigern, bis es die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er strasslach-shop2005 über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an strasslach-shop2005 zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
4. Preise
Es gelten die Preise, die im Zeitpunkt des Auktionsendes bzw. Transaktionsendes erzielt wurden. Alle Preise sind Endverbraucherpreise, verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese ist auf Wunsch des Kunden getrennt ausweisbar.
Steht unter dem Preis bzw. dem bisher abgegebenen Gebot NICHT „ (inkl. MwSt.)“ handelt es sich um einen Artikel, der von strasslach-shop2005 im Auftrag als Verkaufsagent von einer Privatperson angeboten wird. Bei diesen Artikeln kann die Mehrwertsteuer nicht ausgewiesen werden, da diese Verkäufe auf Provision abgerechnet werden.
5. Verpackung und Versand
5.1 Die Preise beinhalten weder Verpackung, Fracht, Porto noch Versicherung.
Sowohl bei Versendung von Waren im Inland als auch ins Ausland fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Deren Höhe richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben. Liefer- und Versandkosten sind zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen.
Verlangt der Kunde ausdrücklich eine (Transport-) Versicherung oder ist eine solche durch strasslach-shop2005 zwingend vorgesehen, ist strasslach-shop2005 berechtigt, die dadurch bedingten Mehrkosten dem Kunden gesondert in Rechnung zu stellen.
5.2 Es gilt die am Tag des Auktionsendes bzw. Transaktionsendes bei eBay hinterlegte Lieferadresse, außer der Kunde hat strasslach-shop2005 schriftlich eine abweichende Lieferadresse mitgeteilt. Sollte aufgrund falscher oder unvollständiger Angaben der bei eBay hinterlegten oder strasslach-shop2005 schriftlich mitgeteilten Lieferadresse eine Zustellung der Ware nicht möglich sein, werden etwaige anfallende zusätzliche Mehrkosten für eine erneute Zustellung dem Kunden per Vorkasse in Rechnung gestellt. Eine erneute Zustellung erfolgt erst nach Begleichung der zusätzlich entstandenen Versandkosten.
6. Gefahrübergang
6.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gekauften Ware mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.
6.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Unternehmer über.
7. Zahlungsbedingungen
7.1 Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse und zwar gegen Vorausüberweisung an das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von strasslach-shop2005. Auf Wunsch des Kunden kann die Ware auch gegen Barzahlung bei strasslach-shop2005 abgeholt werden. Zur Abholung ist im Vorfeld ein Termin zu vereinbaren. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerung wird der Kunde von strasslach-shop2005 unverzüglich unterrichtet.
7.2 Der Kunde verpflichtet sich, alle Rechnungsbeträge spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Maßgeblicher Zeitpunkt ist dabei der Eingang des Betrages bei der von strasslach-shop2005 vorgesehenen Zahlstelle. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, so hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, so hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Strasslach-shop2005g behält sich vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8. Gewährleistung
8.1 Der Kunde hat bei Mängeln an der gelieferten Sache einen Anspruch auf Nacherfüllung. Er kann nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl strasslach-shop2005ausdrücklich mitzuteilen. Schlägt die Nacherfüllung nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens strasslach-shop2005 fehl, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Kaufvertrag, zu.
8.2 Entscheidet sich der Kunde bei mangelhafter Ware für eine Beseitigung des Mangels, so hat er die Ware auf Verlangen von strasslach-shop2005 direkt an die unten angegebene Adresse zurück zu senden. Die hierbei anfallenden Versandkosten werden dem Kunden von strasslach-shop2005 erstattet. Unfrei versandte Rücksendungen werden von strasslach-shop2005 grundsätzlich nicht angenommen, sondern von der Post umgehend an den Absender zurückgesandt.
8.3 Ansprüche auf Nacherfüllung verjähren in 12 Monaten ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Diese Frist gilt nicht, soweit das Gesetz längere Fristen vorschreibt, bei Vorsatz, arglistigem Verschweigen des Mangels sowie bei Nichteinhaltung einer vereinbarten Beschaffenheitsgarantie. Die gesetzlichen Regelungen über Ablaufhemmung, Hemmung und Neubeginn der Fristen bleiben unberührt.
8.4 Schadensersatzansprüche des Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen des Mangels, bei Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von strasslach-shop2005. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
9. Transportschäden
9.1 Für den Fall, dass es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, sind Warenlieferungen vom Kunden sofort zu überprüfen. Im Falle äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist aufzubewahren. Ist der Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber strasslach-shop2005 anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
9.2 Für den Fall, dass es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt und Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, so hat der Kunde solche Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit strasslach-shop2005 Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keine Konsequenzen. Der Kunde hilft strasslach-shop2005 durch die Reklamation jedoch, eigene Ansprüche gegenüber dem Versandunternehmen geltend machen zu können.
10. Höhere Gewalt
Für den Fall, dass strasslach-shop2005 die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht oder nicht fristgemäß erbringen kann, ist strasslach-shop2005 für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist strasslach-shop2005 die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als vier Wochen aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
11.1. Alleiniger Gerichtsstand ist, wenn der Kunde Kaufmann ist, bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten der Sitz von strasslach-shop2005. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Strasslach-shop2005g ist aber berechtigt, wahlweise am Hauptsitz des Kunden Klage zu erheben.
11.2 Dieser Vertrag einschließlich seiner Auslegung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vom 11.04.1980.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGBs unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
12.2 Soweit diese AGBs keine Regelungen enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
