Allgemeine GeschÀftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / DatenschutzerklÀrung
I. Allgemeine GeschÀftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschĂ€ftsbedingungen gelten fĂŒr alle VertrĂ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Dawid Garbulowski) ĂŒber die Internetplattform eBay schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂŒrliche oder juristische Person oder eine rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschĂ€fts in AusĂŒbung ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) FĂŒr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
⧠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein VerkĂ€ufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ĂŒber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der VerkĂ€ufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der VerkĂ€ufer kann Angebote im Auktionsformat zusĂ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behĂ€lt sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu Ă€ndern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der KÀufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der KÀufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den VerkĂ€ufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der VerkĂ€ufer war dazu berechtigt, das Angebot zurĂŒckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. KĂ€ufer können Gebote nur zurĂŒcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten GebotsrĂŒcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der GebotsrĂŒcknahme wieder Höchstbietender ist und dem VerkĂ€ufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es KĂ€ufern und VerkĂ€ufern, den Preis fĂŒr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KÀufer und VerkÀufer zustande."
(4) Kauf ĂŒber die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€chen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" fĂŒhrt noch nicht zu verbindlichen VertragserklĂ€rungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prĂŒfen und ĂŒber den "ZurĂŒck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen VertragserklĂ€rung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der MenĂŒfĂŒhrung von eBay bei DurchfĂŒhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche ErklĂ€rung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf ĂŒber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen SchaltflĂ€che âIn den Warenkorbâ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im âWarenkorbâ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der âWarenkorbâ angezeigt. Ferner können Sie ĂŒber die entsprechende SchaltflĂ€che in der Navigationsleiste den âWarenkorbâ aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite âWeiter zur Kaufabwicklungâ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieĂend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĂŒbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart âPayPalâ auswĂ€hlen, werden Sie zunĂ€chst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefĂŒhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die BestellĂŒbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sĂ€mtliche Angaben nochmals zu ĂŒberprĂŒfen, zu Ă€ndern (auch ĂŒber die Funktion âzurĂŒckâ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der SchaltflĂ€che âKaufen und zahlenâ erklĂ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf ĂŒber die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag ĂŒberprĂŒfen" anwĂ€hlen und auf der nachfolgenden Seite die SchaltflĂ€che "Preisvorschlag senden" bestĂ€tigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
Kauf auf Rechnung ĂŒber PayPal
Beim Kauf auf Rechnung ĂŒber PayPal treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang und unwiderruflich an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ab. Sie stimmen zu, dass die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A. vor Annahme der Abtretung unter Verwendung der ĂŒbermittelten Daten eine BonitĂ€tsprĂŒfung durchfĂŒhrt.
Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen im Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung diese Zahlungsart zu verweigern, Sie werden hierrĂŒber in der eBay-Kaufabwicklung informiert.
Bei Zulassung des Rechnungskaufes nimmt die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. die Abtretung an, so dass schuldbefreiende Zahlungen nur noch an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. geleistet werden können. Die Zahlungsfrist betrÀgt 14 Tage ab Erhalt der Ware.
§ 4 ZurĂŒckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĂŒckbehaltungsrecht können Sie nur ausĂŒben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhĂ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstÀndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergÀnzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstĂ€ndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschĂ€ftsbeziehung vor. Vor Ăbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfĂ€ndung oder SicherheitsĂŒbereignung nicht zulĂ€ssig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen GeschĂ€ftsgang weiterverkaufen. FĂŒr diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermĂ€chtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemÀà nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhÀltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstÀnden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% ĂŒbersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 GewÀhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MĂ€ngelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf VollstĂ€ndigkeit, offensichtliche MĂ€ngel und TransportschĂ€den zu ĂŒberprĂŒfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewĂ€hrleistungsansprĂŒche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden GewÀhrleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und ĂuĂerungen des Herstellers.
b) Bei MĂ€ngeln leisten wir nach unserer Wahl GewĂ€hr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. SchlĂ€gt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĂŒcktreten. Die MĂ€ngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen UmstĂ€nden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĂŒssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĂŒllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemĂ€Ăen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die GewĂ€hrleistungsfrist betrĂ€gt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die FristverkĂŒrzung gilt nicht:
fĂŒr uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsĂ€tzlich oder grob fahrlĂ€ssig verursachten sonstigen SchĂ€den;
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂŒr die Beschaffenheit der Sache ĂŒbernommen haben;
bei Sachen, die entsprechend ihrer ĂŒblichen Verwendungsweise fĂŒr ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
bei gesetzlichen RĂŒckgriffsansprĂŒchen, die Sie im Zusammenhang mit MĂ€ngelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewĂ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GĂŒnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂŒcklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. IdentitÀt des VerkÀufers
Timona Köhn
Twiete 6
23795 Mözen
Deutschland
Telefon: 0176 / 72790183
E-Mail: TJoens@gmx.net
Alternative Streitbeilegung:
Die EuropĂ€ische Kommission stellt eine Plattform fĂŒr die auĂergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter./eeuropa.eu/odr. https:/c
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstĂ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten ĂŒber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrĂ€gen und die Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ĂŒbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und ZahlungsmodalitÀten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂŒhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ĂŒber eine entsprechend bezeichnete SchaltflĂ€che auf unserer InternetprĂ€senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusĂ€tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfĂŒgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflĂ€che auf unserer InternetprĂ€senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĂŒche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fĂ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrÀnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflÀche auf unserer InternetprÀsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten SchaltflÀche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufĂ€lligen Untergangs und der zufĂ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wĂ€hrend der Versendung erst mit der Ăbergabe der Ware an Sie ĂŒbergeht, unabhĂ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstĂ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĂŒhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches MĂ€ngelhaftungsrecht
Die MÀngelhaftung richtet sich nach der Regelung "GewÀhrleistung" in unseren Allgemeinen GeschÀftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 27.01.2020
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂŒllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂŒck. Timona Köhn, Twiete 6, 23795 Mözen, E-Mail-Adresse: TJoens@gmx.net :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag ĂŒber den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können auch gewerbliche KĂ€ufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular fĂŒr die WiderrufserklĂ€rung verwenden.
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DatenschutzerklÀrung
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Zum Zwecke der eigenen BonitĂ€tsprĂŒfung ĂŒbermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhĂ€lt von diesen AuskĂŒnfte sowie ggf. BonitĂ€tsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einflieĂen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklĂ€ren Sie sich mit der Ăbermittlung der Daten an PayPal sowie der DurchfĂŒhrung von BonitĂ€tsprĂŒfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE von PayPal zu entnehmen.
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