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Die Leistungen von Jürgen Willersinn (ebay: artagens) (im folgenden als "Unternehmen" bezeichnet) werden ausschließlich auf der Grundlage der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eBay-Plattform sowie der nachfolgenden Bestimmungen angeboten. Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen zu diesen Bestimmungen haben nur Gültigkeit, soweit sie vom Unternehmen schriftlich oder per eMail anerkannt sind.
(1) Sprachwahl: Die Vertragssprache ist deutsch. Versteht der Geschäftspartner diese Sprache nicht, kann als Verhandlungs- und Korrespondenzsprache die englische Sprache verwendet werden.
(2) Rechtswahl und Gerichtsstand bei Vollkaufleuten oder öffentlich-juristischen Parteien: Für die Verträge des Unternehmens gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Streitigkeiten aus den Verträgen des Unternehmens gilt der Gerichtsstand Stuttgart als vereinbart, wenn nicht ausdrücklich oder gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist.
(3) Versand: Das Transportrisiko und die Gefahr gehen unabhängig vom Eigentum auf den Kunden über, mit Aufgabe der Sendung bei der Post oder auf das vom Unternehmen gewählte Transportmittel. Alle Sendungen reisen auf Gefahr des Empfängers. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes erfolgt. - Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung der vollständigen und korrekten Lieferadresse. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über. Kann wegen nicht vollständiger bzw. fehlerhafter Adresse keine Zustellung erfolgen, so ist das Unternehmen berechtigt, dem Kunden die tatsächlichen Transportkosten in Rechnung zu stellen.
(4) Zugesicherte Eigenschaften: Farbliche Abweichungen der erhaltenen Ware gegenüber der Darstellung beim Kunden (Bildschirm/Drucker) berechtigen nicht zur Rückgängigmachung des Vertrages. Solche können bedingt sein durch a) unterschiedliche Monitorsysteme bzw. -einstellungen beim Unternehmen und beim Kunden b) unterschiedliche Farbsysteme des Monitors (RGB) und der Druckfarben (CMYK), bzw. der Verwendung unterschiedlicher Drucksysteme beim Unternehmen und beim Kunden c) Abweichungen im Druck aufgrund Änderungen im Produktionsprozess, insbesondere der Spezifikationen des verwendeten Materials durch Vorlieferanten.
(5) Zahlungsbedingungen: Der Rechnungsbetrag ist vor Erhalt der Ware gemäß den durch die eBay-Bestimmungen gesetzten Fristen in voller Höhe fällig. Bei Zahlungsverzug ist das Unternehmen berechtigt, nach seiner Wahl den konkreten Verzugsschaden oder Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Im letzten Fall bleibt dem Kunden der Nachweis offen, daß keine oder wesentlich geringere Zinsen angefallen sind. - Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts ist ausgeschlossen. Der Kunde darf gegenüber Forderungen des Unternehmens nur mit rechtskräftig festgestellten oder anerkannten oder nicht bestrittenen Gegenforderungen aufrechnen.
(6) Lieferzeit: Das Unternehmen verpflichtet sich im allgemeinen, die erworbenen Waren innerhalb von zehn Werktagen an die vom Kunden angegebene Adresse zu übersenden. Im Fall einer Lieferverzögerung ist der Kunde nach dieser Frist berechtigt, eine angemessene Nachfrist schriftlich zu setzen, nach deren fruchtlosem Ablauf kann er die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(7) Eigentumsvorbehalt: Die gelieferten Werke bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum des Unternehmens. Solange die Zahlung nicht erfolgt ist, ist der Kunde nur nach vorheriger Zustimmung des Unternehmens zur Weiterveräußerung und Weiterverwendung berechtigt.
(8) Gewährleistung: Der Kunde ist verpflichtet, dem Unternehmen offensichtliche Mängel der Ware einschließlich Transportschäden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von einer Woche nach Lieferung der Ware schriftlich mitzuteilen. Bei Versäumnis dieser Frist sind Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen. Die mangelhafte Ware ist in dem Zustand, in dem sie sich im Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befindet, zur Besichtigung durch das Unternehmen bereit zu halten - Ist die Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, liefert das Unternehmen nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Kunden Ersatz oder bessert nach. Schlägt die Ersatzlieferung oder Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
(9) Erklärung: Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte sich in den Bestimmungen eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Auffüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck dieses Vertrages gewollt haben würden, wenn sie die Angelegenheit bedacht hätten.
(10) Der Kunde stimmt allen genannten Regelungen durch den Abschluss einer eBay-Transaktion unter Kenntnisnahme dieser Bestimmungen ausdrücklich zu.
