Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 11.01.2018
1. Allgemeines
Diese AGB regeln sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen welche von ebikeparts.at (Stefan Huber, Griesstraße 5, 4600 Wels, Gerichtsstand Wels) ("Verkäuferin" oder "wir") mit bzw. an den Kunden ("Käufer" oder "Sie"). Sämtliche mündliche Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen zwischen den Parteien sind wirkungslos.
Die Parteien stimmen überein, dass ausschließlich die AGB des Verkäufers Gültigkeit haben sollen und allfällige allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers wirkungslos sind.
2. Vertragsabschluss
ebikeparts.at Produkte können über unsere Homepage www.ebikeparts.at , sowie an allen anderen durch uns zur Verfügung gestellten Plätzen bestellt werden. Zur gültigen Bestellung müssen sämtliche mit * gekennzeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sein.
Mit dem Vollenden des Bestellvorganges und dem Abschicken Ihrer Bestellung stellen Sie ein für Sie verbindliches Kaufangebot an uns. Ihre Bestellung wird mittels einer Bestellbestätigung per Email von uns an Sie bestätigt, mit der Versendung dieses Bestätigungs-E-mails kommt der Vertrag dann zu Stande. Der Versand erfolgt stets nur solange der Vorrat reicht.
3. Rücktrittsrecht
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist er gemäß §11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz ("FAGG") berechtigt, binnen vierzehn (14) Tagen ab Erhalt der Ware vom Vertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Es reicht aus, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Rücktritt vom Vertrag ist an die Verkäuferin zu richten. Eine besondere Form ist nicht erforderlich. Sollten Sie schriftlich von Ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch machen wollen, so ist das Schreiben an die unter 1. angeführte Geschäftsadresse der Verkäuferin zu senden.
Im Falle eines Rücktritts hat der Käufer die Ware auf eigene Kosten an die Verkäuferin zurückzusenden. Die Verkäuferin ist verpflichtet, den Kaufpreis rück zu erstatten. Die Verkäuferin hat allerdings das Recht, für etwaige Schäden oder sonstige durch den Käufer verursachte Wertminderungen einen angemessenen Teil des Entgelts einzubehalten.
Alle zur Rücksendung erforderlichen Unterlagen finden Sie zusammen mit dem Lieferschein bei Ihrer Sendung. Soweit keine anderen Angaben gemacht wurden, hat die Rücksendung an die Adresse 4600 Wels, Griesstraße 5 zu erfolgen.
Handelt es sich beim Käufer nicht um einen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.
Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen für Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern die Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde. Darunter fallen insbesondere Waren, die zur Aufbewahrung oder sonstigen Bearbeitung von Lebensmittel verwendet werden können.
Außerdem ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware nach Spezifikationen des Käufers eigens angefertigt wurde oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers abstellt.
4. Preise und Versand
Alle Preise verstehen sich inklusive der österreichischen Umsatzsteuer. Bei den Preisen für Waren sind die Versandkosten nicht inkludiert, diese werden im Rahmen des Bestellvorganges extra ausgewiesen.
In der Regel erfolgen Lieferungen innerhalb von ca. sechs (6) Werktagen. Bei deutlichen Verzögerungen oder vorübergehenden Lieferengpässen werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.
Der Versand der Ware erfolgt, sobald der Betrag nach Bezahlung gemäß Punkt 5. auf dem Geschäftskonto der Verkäuferin eingelangt ist.
Mit Übergabe der Ware an den Lieferanten durch die Verkäuferin geht das Risiko für Verlust und Beschädigung der Ware auf den Käufer über. Dies gilt nicht, wenn der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist. Die Ware wird in der Regel unversichert versendet. Sollten Sie die Versicherung der Ware auf Ihre Kosten wünschen, so ersuchen wir Sie um schriftliche Kontaktaufnahme.
5. Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer bleibt die Ware in unserem Eigentum. Die Bezahlung der Ware erfolgt mit PayPal. Wir behalten uns dabei das Recht vor, bestimmte Zahlungsarten nach eigenem Ermessen zu genehmigen. Die Bezahlung durch Zusendung von Bargeld oder Schecks ist jedenfalls nicht möglich. Das Senderisiko trifft dabei alleine den Käufer.
Im Falle des Zahlungsverzuges werden Mahnspesen sowie notwendige Inkasso- bzw Anwaltskosten im gesetzlichen Rahmen fällig. Außerdem werden Verzugszinsen in Höhe von 9,2 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verrechnet.
6. Gewährleistung
Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt umgehend zu untersuchen und sämtliche Mängel spätestens binnen drei Werktagen schriftlich der Verkäuferin bekannt zu geben und genau zu spezifizieren. Für Mängel, die nicht innerhalb dieser Frist genau bezeichnet und der Verkäuferin bekannt gegeben wurden, steht dem Käufer kein Recht auf Gewährleistung oder Schadenersatz zu. Verbrauchern steht das gesetzliche Gewährleistungsrecht zu.
7. Haftung
Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haftet der Verkäufer nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden sowie für die fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des jeweiligen Vertrages überhaupt erst möglich und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Für Personenschäden sowie von Produkthaftungsvorschriften umfasste Schäden gilt diese Einschränkung jedoch nicht.
Ist der Käufer kein Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, so haftet die Verkäuferin nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Für eine unverschuldet verspätete Lieferung wird keine Haftung übernommen. Die Verkäuferin haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige indirekten Schäden.
8. Persönliche Daten
Der Käufer leistet Gewähr, dass die von ihm angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und vollständig sind. Der Käufer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten von der Verkäuferin automatisiert verarbeitet und gespeichert werden. Die Verkäuferin ist berechtigt, die gesammelten Daten für eigene Direktwerbung für eigene Waren oder Dienstleistungen im Rahmen der jeweiligen Gesetze des Käufers zu verwenden.
Dir Verkäuferin ist verpflichtet, die persönlichen Daten des Käufers entsprechend vertraulich zu behandeln. Die Weitergabe der persönlichen Daten des Käufers durch die Verkäuferin ist unzulässig, sofern die Verkäuferin dazu nicht eine gesetzliche Verpflichtung trifft.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder durch zukünftige Gesetzesänderungen ungültig werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. Die AGB sind so zu interpretieren, dass sie der wirtschaftlichen Zielsetzung der ungültigen Bestimmung so nahe als möglich kommen.
10. Gerichtsstand und Rechtswahl
Die Parteien vereinbaren, dass sämtliche Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ausschließlich vor dem sachlich zuständigen Gericht in Wels auszutragen sind. Für Streitigkeiten mit im Ausland ansässigen Verbrauchern ist das dort jeweils zuständige Gericht zuständig. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.
