Allgemeine Geschäftsbedingungen (ebay)
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1. Anbieter ist die Puppenstuben Jeck (im Folgenden „Puppenstube“ genannt) mit ihrem Sitz in Am Bannelsberg 13A, 64668 Rimbach, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE112306710, Telefax: +49 6253 972497, E-Mail: info@dolls-germany.de
1.2. Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen der Puppenstube und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3. Bieter oder Kunde (im Folgenden „Kunde“ genannt), im Sinne dieser AGB ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.4. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, finden sich in der ebay-Artikelbeschreibung.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1. ebay-Startpreis-Auktion
Bei der Startpreis-Auktion können mehrere Bieter auf eine angebotene Ware der Puppenstube durch Angabe eines konkreten Preises mitbieten. Gibt ein anderer Bieter während der Online-Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das Gebot des zeitlich früher mit einem niedrigeren Gebot aufgetretenen Bieters. Für die Messung der Dauer einer Online-Auktion gilt die offizielle eBay-Zeit als maßgebend vereinbart. Ein Vertrag über die von der Puppenstube bei eBay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande.
Um ein Startpreis-Angebot von der Puppenstube anzunehmen, hat der Kunde ein Gebot abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
(1) Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die Taste "Bieten", die sich neben dem Preis befindet.
(2) Es öffnet sich eine zweiteilige Eingabemaske. Ist der Kunde bereits als eBay-Mitglied registriert, gibt er in die Eingabemaske seinen eBay-Mitgliedsnamen und sein eBay-Passwort ein. Ist er noch nicht registriert, hat er sich zuvor bei eBay anzumelden. Hierzu klickt auf die Taste "Anmelden".
(3) Der nächste Schritt ist das Öffnen des Fensters mit Artikelbezeichnung, Start-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsgegenstand (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Entsprechen der Vertragsgegenstand (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen, so kann der Kunde im Eingabefeld "Maximalgebot" sein Maximalgebot für die von der Puppenstube angebotene Ware eingeben.
(4) Um sein Gebot zu bestätigen, hat der Kunde nunmehr die Taste "Bestätigen" zu betätigen.
(5) Im Folgenden übernimmt die Firma eBay die Gebotsabgabe für den Kunden, und zwar so lange bis sein Maximalgebot erreicht ist. Der Kunde erhält von eBay eine E-Mail, die sein Gebot bestätigt. Nach Angebotsende erhält der Kunde eine weitere E-Mail, mit der er darüber informiert wird, ob er der Höchstbietende war. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs nicht mehr rückgängig gemacht werden.
2.2. Sofort-Kaufen-Angebote
Ist die von der Puppenstube bei eBay eingestellte Ware mit der Festpreis-Option versehen, kommt ein Vertrag über den Erwerb der Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Startpreis-Auktion zu dem in der Artikelbeschreibung bestimmten Festpreis zustande.
Die Einstellung einer Ware durch die Puppenstube bei eBay zur Durchführung eines Online- Sofort-Kaufen-Angebotes stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Die Puppenstube bestimmt für jedes Sofort-Kaufen-Angebot einen Kaufpreis, der durch eine Bestellung des Kunden angenommen werden kann.
Um ein Sofort-Kaufen-Angebot von der Puppenstube anzunehmen, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technische Schritte erforderlich:
(1) Der Kunde klickt in der Artikelbeschreibung auf die Taste "Sofort-Kaufen", die sich neben dem Preis befindet.
(2) Es öffnet sich eine Seite mit Artikelbezeichnung, Sofort-Kaufen-Preis, Verpackungs- und Versandkosten und Zahlungsmethoden. Hier kann der Kunde überprüfen, ob der Vertragsgegenstand (Ware) und die Vertragsbedingungen seinen Erwartungen entsprechen. Ist dies nicht der Fall, so kann der Kunde das Fenster schließen. Entsprechen der Vertragsgegenstand (Ware) und die Vertragsbedingungen den Erwartungen des Kunden, so kann er durch Anklicken der Taste "Kaufen" seine Bestellung abgeben. Der Kaufvertrag wird damit rechtswirksam geschlossen und kann anders als im Wege des Widerrufs nicht mehr rückgängig gemacht werden.
(3) Nach Abgabe seiner Bestellung erhält der Kunde von eBay eine E-Mail mit der er darüber informiert wird, dass ihm die Ware bestellt hat.
2.3. Preis-Vorschlagen-Auktion
Bei bestimmten Vertragsgegenständen (Waren) kann die Puppenstube ihr Angebot mit der Option "Preis vorschlagen" versehen. Der Kunde kann der Puppenstube ein Angebot unterbreiten, den Vertragsgegenstand zu einem bestimmten Preis zu kaufen. Die Puppenstube kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge von der Puppenstube sind bindend. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich die Puppenstube und der Kunde über den Preis einigen. Mit Vertragsschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
2.4. Vertragsinhalt und wesentliche Merkmale der Ware
Der Inhalt des zwischen dem Kunden und der Puppenstube zustande kommenden Vertrages sowie die wesentlichen Merkmale der Vertragsgegenstände bestimmen sich aus der von der Puppenstube auf der Auktionsplattform eBay genannten Artikelbeschreibung und dem Preis der Ware im Zeitpunkt des Auktionsendes bzw. Angebotsendes.
2.5. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird nach dem Vertragsabschluss bei ebay gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich und kann vom Kunden innerhalb einer Frist von 90-Tagen nach Vertragsabschluss unter www.ebay.de öffentlich kostenlos abgerufen werden. Zu diesem Zweck kann der Kunde auf der Startseite von www.ebay.de in der Eingabemaske "Neue Suche" die Artikelnummer der von ihm erfolgreich beendeten Auktion eingeben. Klickt der Kunde auf die Taste "Finden", wird im Folgenden der Vertragstext automatisch angezeigt.
2.6. Preise und Versandkosten
Der Kaufpreis für den Vertragsgegenstand sowie die angegebenen Versandkosten sind Endpreise. In Übereinstimmung mit den eBay-Vorgaben laut eBay-AGB enthält der Kaufpreis - wie bei allen eBay-Verkäufern - auch die eBay-Gebühren und/oder eBay–Provisionen. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs-, Versandkostenpauschale, deren jeweils genauer Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert ausgezeichnet ist. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein, an die im Empfängerland zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
2.7. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsverzug
Die Zahlungsweise ist "Vorauskasse", soweit nichts anderes vereinbart ist. Der Kaufpreis ist sofort fällig, nachdem der Kunde das Angebot von der Puppenstube auf Abschluss des Vertrages angenommen hat. Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Preis der vertragsgegenständlichen Ware von der Puppenstube und den Nachnahmekosten des beauftragten Zustellers (z. B. DHL).
2.8. Zahlungsweise
Zur Bezahlung des gekauften Vertragsgegenstandes bietet die Puppenstube die Möglichkeit der Zahlung per Vorauskasse mit Banküberweisung und über PayPal an.
2.9. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferadresse kann von der Rechnungsadresse abweichen. Wird keine Lieferadresse angegeben, wird an die Rechnungsadresse geliefert.
2.10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lieferantin.
2.11. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.12. Datenschutzerklärung
Im Rahmen der Kaufvertragsabwicklung werden vom Kunden bzw. von ebay übermittelten Daten bei der Puppenstube verarbeitet und gespeichert. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten des Kunden nicht an Dritte weiter. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine bei der Puppenstube gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung seiner Daten.
2.13. Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.14. Schlussbestimmungen
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Puppenstube anerkannt. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
