Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die hier dargestellten Waren ist pimp-up-your-handy GbR, Altmarkt 10c, 01067 Dresden, Telefon 03512671846, Fax 03512671845, E-Mail info@pimp-up-your-handy.de (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Käufer. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird widersprochen.
§ 2 – Warenangebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel zum Kauf an. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Warenauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Der Anbieter liefert ausschließlich an Käufer innerhalb Deutschlands.
(4) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann.
(5) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderer ein höheres Gebot abgibt und kein anderer den Artikel über „Sofort kaufen“ erwirbt. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne des § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag.
(6) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss. Abweichend hiervon lautet die Bezeichnung des Buttons, der zum Vertragsschluss führt, „Kaufen und zahlen“, wenn der Käufer „als Gast“ ohne eBay-Konto kauft oder der Käufer den Artikel zunächst in den „Warenkorb“ gelegt hat.
(7) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet, kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
(8) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(9) Ist der Käufer beim Kauf in seinem eBay-Mitgliedskonto eingeloggt, wird der Inhalt des abgeschlossenen Vertrags in seinem eBay-Mitgliedskonto gespeichert und ist für den Käufer auf der eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“. Hat der Käufer „als Gast“ gekauft, erhält er den vollständigen Inhalt des Kaufvertrags ausschließlich mit der Vertragsbestätigung per E-Mail; eine andere Einsichtsmöglichkeit in den Vertragstext besteht für den Käufer in diesem Falle nicht, so dass er diese E-Mail aufbewahren sollte. In allen Fällen wird der Vertragstext auch im eBay-Mitgliedskonto des Anbieters gespeichert, zu dem der Käufer jedoch keinen Zugang hat.
(10) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Entgelte enthalten 19% Umsatzsteuer.
(2) Die Versandkosten sind bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse über PayPal oder gegen Vorkasse per Banküberweisung. Es können weitere Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen; diese ergeben sich aus dem Bereich „Versand und Zahlungsmethoden” in der Artikelbeschreibung. Mit der per E-Mail übersandten Vertragsbestätigung werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
(4) Für die Bezahlung über PayPal erhält der Käufer einen Link zum Onlinedienst von PayPal und kann darüber die Bezahlung veranlassen. Für Banküberweisungen wird dem Käufer die Bankverbindung in der Vertragsbestätigung mitgeteilt. Die Kaufpreisforderung kann gemäß den eBay-Nutzungsbedingungen an eBay abgetreten sein. Liegt eine solche Abtretung vor, müssen PayPal-Zahlungen und Überweisungen an eBay erfolgen. Der Kunde wird hierüber in der Vertragsbestätigung informiert.
(5) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung. Der Anbieter legt die gewünschte Ware während der Dauer der Zahlungsfrist für den Käufer zurück. Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn der Käufer in Zahlungsverzug kommt. Eine nach Rücktritt eingehende Zahlung des Käufers wird dem Käufer erstattet.
(6) Der Anbieter kann ergänzend die Lieferung auf Rechnung anbieten. Wählt der Käufer diese Option - sofern sie zur Verfügung steht -, tritt der Anbieter seine Kaufpreisforderung mit Vertragsschluss ab an die PayPal (Europe) S. à r. l. et Cie, S.C.A., die sodann die Rechnung stellt und an die der Käufer den Kaufpreis binnen zwei Wochen ab Rechnungszugang zahlt.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter gibt Ware, die gegen Vorkasse zu liefern ist, erst nach Zahlung des Käufers in den Versand.
(2) Die Lieferdauer ist abhängig von der gewählten Versandart und der Entfernung zum Käufer. Die voraussichtliche Lieferzeit kann dem Abschnitt „Versand und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden.
(3) Wenn die Lieferung fehlschlägt, weil der Käufer die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur, wenn der Käufer die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten.
§ 5 – Verbraucher-Widerrufsrecht
(1) Einem Käufer, der als Verbraucher kauft, steht ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bedingungen zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Der Anbieter räumt allen Verbrauchern eine auf 30 Tage verlängerte Widerrufsfrist ein; die gesetzlichen Rechte der Käufer werden hierdurch nicht eingeschränkt.
§ 6 – Gewährleistung
(1) Für die angebotenen Gebrauchtwaren vereinbaren die Parteien eine auf ein Jahr verkürzte Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt jedoch nicht für Ansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und auch nicht für Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Im übrigen richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 – Datenschutzhinweise
(1) Nach Vertragsschluss übermittelt eBay dem Anbieter den Namen, den eBay-Nutzernamen (sofern vorhanden) und die Rechnungsanschrift des Käufers, wie der Käufer sie beim Kauf angegeben hat. Soweit der Käufer im Rahmen des Kaufvorgangs weitere Daten angegeben hat (z.B. eine abweichende Lieferadresse oder eine Telefonnummer), werden auch diese übermittelt.
(2) Der Anbieter verarbeitet die in Absatz 1 genannten Daten elektronisch zur ordnungsgemäßen Vertragserfüllung, insbesondere für den Versand, die Rechnungsstellung und die Verbuchung von Zahlungen. Zum Zwecke des Versands kann der Anbieter Namen und Anschrift des Käufers auch an das beauftragte Versandunternehmen übermitteln. Beim Kauf auf Rechnung übermittelt der Anbieter alle für die Rechnungsstellung erforderlichen Kaufvertragsdaten an PayPal (Europe) S. à r. l. et Cie, S.C.A.
(3) Der Anbieter hält die Daten gespeichert, bis alle gegenseitigen Ansprüche aus der Bestellung vollständig erledigt und die handels- und steuerrechtlichen Aufbewahrungspflichten für den Anbieter abgelaufen sind.
(4) Der Käufer kann vom Anbieter jederzeit Auskunft verlangen über die Daten, die er über den Käufer gespeichert hat. Ferner kann der Käufer jederzeit die Berichtigung fehlerhafter Daten verlangen.
(5) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 Absatz 1 genannte Anbieter.
(6) Soweit der Käufer für die Zahlung den Dienst von PayPal nutzt, gelten für den Zahlungsvorgang die PayPal-Datenschutzbestimmungen. PayPal wird dabei als Erfüllungsgehilfe des Käufers tätig, nicht des Anbieters.
§ 8 – Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
§ 9 – Schlussbestimmungen
(1) Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlichrechtliches Sondervermögen, so vereinbaren die Parteien als Gerichtsstand den Sitz des Anbieters.
(2) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Unsere Hinweispflicht nach dem Batteriegesetz:
Altbatterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind als Verbraucher zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Ihre alten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Natürlich können Sie die bei uns erhältlichen Batterien auch nach Gebrauch an uns zurücksenden:
pimp-up-your-handy GbR, Altmarkt 10c, 01067 Dresden
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen:
Batterieentsorgungslogo ist eine zweifach durchgestrichene Mülltonne mit dem jeweiligen Hinweis:
1."Cd" steht für Cadmium.
2."Hg" steht für Quecksilber.
3."Pb" steht für Blei.
