Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Misirli-Textilhandelsgesellschaft mbH für den eBay-Verkauf (AGB)
§ 1 Allgemeines
1.1 Anbieter/Vertragspartner
Anbieter des Artikels und Ihr Vertragspartner ist die Misirli-Textilhandelsgesellschaft mbH, Friedrichstraße 1, 37073 Göttingen eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts Göttingen: HRB 1759, Umsatzsteuer-Identifikationsnr.: DE 115306772, vertreten durch den Geschäftsführer M. Zeki Misirli (nachfolgend: „Misirli“).
1.2 Angebot ausschließlich für Verbraucher
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Privatkunden (Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können). Sie dürfen also nur bieten oder kaufen, wenn Sie Verbraucher sind.
1.3 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen Misirli mit dem Ebay-Namen modeshop-24-7 und Ihnen über www.ebay.de oder der deutschen eBay-App geschlossen werden, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Einkaufsbedingungen von Ihnen finden im direkten Geschäftsverhältnis mit Misirli keine Anwendung, auch wenn Misirli ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/ oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben haben. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn ihre Anwendung von Misirli bestätigt worden ist.
§ 2 Zustandekommen des Vertrags
Das Zustandekommen des Vertrags richtet sich nach den für eBay geltenden Regeln gemäß eBay-AGB.
2.1 Abrufbarkeit, Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei eBay archiviert und Sie können ihn unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 60 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abrufen. Zu diesem Zweck können Sie auf der Internetseite von eBay über den auf der Startseite befindlichen Button „Erweiterte Suche“ die Artikelnummer des entsprechenden Angebotes eingeben und suchen. Mittels der Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern. Wir speichern den Vertragstext mit Angaben zum gekauften Artikel auf unseren Systemen, die für Sie nicht zugänglich sind.
2.2 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen Versandkosten an, falls diese gesondert angegeben sind.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis zuzüglich der angegebenen Versandkosten sofort fällig, nachdem Sie das Angebot von Misirli auf Abschluss des Vertrages angenommen haben.
3.3 Zahlungsweise
Misirli bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung auf der Artikelseite nichts anderes bestimmt ist: PayPal.
§ 4 Gefahrübergang
Soweit Sie Verbraucher gemäß § 1.2 dieser AGB sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf Sie über. Die Gefahr geht auch dann auf Sie über, wenn Sie sich in Annahmeverzug befinden.
§ 5 Lieferung
5.1 Lieferung
Die Lieferung erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die von Ihnen bei eBay hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.
5.2 Lieferung ins Ausland; Zölle
Lieferungen erfolgen nur in Länder, die in der Artikelbeschreibung genannt sind. Bei Lieferungen ins Ausland sind Sie verpflichtet, rechtzeitig eventuell erforderliche Anmeldungen und Genehmigungen auf eigene Kosten zu beschaffen und fällige Zölle zu entrichten. Auch sind Sie verpflichtet, alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in das Sie die Produkte liefern lassen, einzuhalten. Misirli übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder Schäden, die sich durch die Lieferung ins Ausland, durch die Verzollung oder durch den Einfuhrprozess ergeben.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware einer Bestellung in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Misirli-Textilhandelsgesellschaft mbH,
Geschäftsführer: M. Zeki Misirli
Friedrichstraße 1
37073 Göttingen
Deutschland
Telefon: 0551-487476
Fax: 0551-487791
E-Mail: z-misirli@arcor.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
Muster-Widerrufsformular
An:
Misirli-Textilhandelsgesellschaft mbH,
Geschäftsführer: M. Zeki Misirli
Friedrichstraße 1
37073 Göttingen
Deutschland
Fax: 0551-487791
E-Mail: z-misirli@arcor.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*) _________/erhalten am (*) _________
Name des/der Verbraucher(s) ____________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) __________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
_________
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 7-- Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie der jeweiligen Versandkosten bleibt der Artikel (d.h. die Kaufsache) im Eigentum von Misirli.
§ 8 – Allgemeine Haftung / Gewährleistung und Garantie
Misirli schließt jede Haftung für Schäden aufgrund leicht fahrlässiger Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Ansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für Schäden aufgrund schuldhafter Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung aber begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
Im Übrigen richtet sich unsere Haftung für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Merkmale der Ware
Es kann bei der Darstellung der Artikel auf Bildschirmen zu leichten Farb- und Maßabweichungen im Vergleich zu der tatsächlichen Beschaffenheit kommen. Solche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.
§ 10 -- Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur in dem Umfang erhoben und verarbeitet, wie sie Misirli von eBay und/oder von Ihnen im Zuge der Transaktionsabwicklung übermittelt werden und dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist. Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Zur vollständigen Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten mit Rücksicht auf gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, nach Ablauf dieser Fristen gelöscht oder gesperrt, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. In diesem Fall sowie bei Fragen, Anregungen oder Wünschen, wenden Sie sich bitte an uns.
§ 11 – Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht.
Stand der AGB: Oktober 2016
