Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Tupian GbR und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.
2. Die Darstellung der Chalumeaus für die Online Bestellung stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Katalog des Warensortiments dar. Mit Zahlungseingang gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der bezahlten Waren ab. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Rechnung, welche der Kunde per Email erhält oder mit Rechnung und Lieferung der Ware zustande.
3. Die Tupian GbR behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Leistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen die Tupian GbR sind ausgeschlossen.
4. Der Käufer ist nicht berechtigt, die Ware ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers an Dritte zum gewerblichen Weiterverkauf durch diese zu veräußern bzw. abzugeben.
5. Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von der Tupian GbR einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Kunde/Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf ihn über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind inkl. Mehrwertsteuer zzgl. eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
3. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Tupian Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.
4. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.
5. Schadensersatzansprüche gegen die Tupian GbR wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
§ 3 Widerrufsrecht
1. Widerruf
Der Kunde (als Verbraucher gem. §13 BGB) kann seine Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, kann der Kunde das jeder Bestellung beiliegende Widerrufsformular ausgefüllt per Post zurücksenden (auch unter www.tupian.de/Unternehmen als Download zu finden) an:
Tupian GbR
Petra & Res Neuenschwander
Dieselstr. 6
65520 Bad Camberg
Alternativ kann der Kunde auch eine andere eindeutige Erklärung per E-Mail übermitteln an: info@tupian.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Kunde sendet die Ware unbenutzt inkl. des mitgelieferten Zubehörs und in unversehrter Originalverpackung zurück.
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Für die Verschlechterung der Sache muss der Kunde nur Wertersatz leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht (beispielsweise im Falle von sichtbaren Gebrauchsspuren am Mundstück).
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Die Waren sind unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf an die Tupian GbR übermittelt wurde, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden und ein Nachweis erbracht werden kann, dass die Waren zurückgesandt wurden.
Die Tupian GbR wird die Zahlungen des Kunden binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die zurückgesendeten Waren bei der Tupian GbR eingegangen sind.
3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
§ 4 Gewährleistung und Schadensersatz
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem von der Tupian GbR nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß §2 Ziffer 4 nachgekommen ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr.
Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr und für gebrauchte Sachen sechs Monate ab Gefahrübergang.
6. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften.
7. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Tupian GbR lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch die Tupian GbR oder eines Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustelldienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung der Tupian GbR auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
§ 5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise sind freibleibend, es gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise.
2. Es gilt als vereinbart, dass der Käufer der Vorauskasse zustimmt. Diese erfolgt per Überweisung auf das Bankkonto, welches in der Auftragsbestätigung genannt wird. Alternativ besteht die Möglichkeit der Zahlungsabwicklung per PayPal.
3. Die Ablehnung von Schecks und anderen Zahlungsmitteln behält sich die Tupian GbR vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Zahlungen in fremder Währung werden gemäß Bankabrechnung gutgeschrieben. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Tupian GbR.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Tupian GbR gefährdende Maßnahmen zu ergreifen.
§9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Tupian GbR bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Bad Camberg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Tupian GbR ist Bad Camberg. Dieses gilt auch für Klagen der Tupian GbR gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 7 Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen - gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
