Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von upgrade-parts für den Verkauf auf eBay
1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand, Begriffsbestimmungen
a) Für die Geschäftsbeziehung zwischen upgrade-parts, Baniel Lior Shinder, Spandauer Damm 167, 14050 Berlin, (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend auch „Käufer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b) Diese AGB gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren auf der Verkaufsplattform eBay (www.ebay.de). Diese Waren werden vom Anbieter entweder über den eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop von Anbieter sichtbar. Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop von Anbieter eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote von Anbieter zum Abschluss eines Vertrages über den jeweiligen Artikel.
c) Kunden sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
2. Vertragsschluss und Bestellvorgang
3. Der Käufer kann über den eBay-Shop des Anbieters angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten.
4. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Anbieters im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Anbieters, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
5. Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Anbieter zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen“ bzw. „Sofort & Neu“ anklickt und den Vorgang bestätigt. Alternativ kann der Käufer das Warenkorbsystem von eBay nutzen, wenn der Anbieter PayPal als Zahlungsmittel angegeben hat und der Artikel zum „Sofort-Kaufen”-Preis angeboten wird. Dazu müssen Sie bei einem Artikel „In den Warenkorb” auswählen. Es besteht die Möglichkeit, mehrere Artikel in einem Vorgang zu erwerben, indem diese in einem sogenannten Warenkorb gesammelt werden. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag erst zustande, wenn Sie auf „Kaufen und zahlen” klicken. Weitere Informationen zum Warenkorbsystem bei eBay finden Sie hier: http://pages.ebay.de/help/pay/cart.html
6. Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotzeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
7. Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option „Sofort-Kaufen“ versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
8. Der Anbieter übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
9. Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
11. Preise, Versandkosten
a) Alle Preise, die auf eBay vom Anbieter angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
b) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf der Angebotsseite deutlich mitgeteilt.
12. Sachmängelgewährleistung, Garantie
a) Es gilt das gesetzliche Mängelrecht.
b) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
13. Haftung
a) Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.
14. Datenschutz
a) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Verantwortlicher im Sinne der Datenverarbeitung ist der Anbieter. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der bei der Bestellung angegebenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
b) Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (Ihr Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden vom Anbieter zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.
c) Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Anbieter über ihn gespeichert wurden (Art. 15 DSGVO). Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO) seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Sie haben ebenfalls das Recht, sich gemäß Art. 77 DSGVO bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
15. Online Streitbeilegung
Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung kann wie folgt erreicht werden: https://ec.europa.eu/consumers/odr
16. Schlussbestimmungen (geltendes Recht, Vertragssprache, Vertragstext)
a) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
b) Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.
c) eBay speichert den Vertragstext und sendet dem Käufer die Bestelldaten per E-Mail zu. Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht separat. Die AGB kann der Kunde jederzeit auch auf dem Verkaufsportal von Anbieter auf eBay einsehen und herunterladen. Die bisherigen Bestellungen können beim eBay-Konto-Login eingesehen werden.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Käufer sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Käufern um Unternehmer gemäß § 14 BGB.
(Beginn der Widerrufsbelehrung)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (upgrade-parts, Baniel Lior Shinder, Spandauer Damm 167, 14050 Berlin, Tel:017631252155, E-Mail:upgradeparts.berlin@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(Ende der Widerrufsbelehrung)
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
upgrade-parts
Baniel Lior Shinder
Spandauer Damm 167
14050 Berlin
E-Mail:upgradeparts.berlin@gmail.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
