Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung von Stefanie Herfurth-Schmidt, Tempelhofer Damm 197, 12099 Berlin
für den Online-Shop Schatztruhe 56,
Tel:030/6944277
Email:herfurth-Schmidt56@web.de
im Folgenden Verkäufer genannt
§1. Allgemeines
Für Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gelten ausschließlich die hier abgedruckten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.
Käufer können diese AGB jederzeit ausdrucken oder über ihren Browser herunterladen.
Sämtliche abweichende Vereinbarungen, auch Nebenabreden und Zusicherungen, sind schriftlich niederzulegen. Nachträgliche Vertragsänderungen sind ebenfalls schriftlich festzuhalten.
Die AGB gelten für Käufer, die Verbraucher sind und andere Käufer gleichermaßen, es sei denn, die Eigenschaft des Kunden als Verbraucher wird extra hervorgehoben.
§2. Vertragsabschluss im elektronischen Geschäftsverkehr über die Auktionsplattform ebay
Die Präsentation der Ware durch den Verkäufer auf dem Online-Auktionsmarktplatz ebay im Rahmen einer Online-Auktion stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne von § 145 BGB dar.
Das Angebot ergeht ausschließlich an zuvor bei der Firma Ebay registrierte Käufer.
Der Käufer nimmt das Angebot an, indem er innerhalb der Laufzeit der Online-Auktion ein Gebot auf das Kaufangebot des Verkäufers abgibt. Hierzu klickt der Käufer auf
die Taste „Bieten". Der Käufer nimmt das Angebot des Verkäufers an, wenn er die Taste „Bestätigen" anklickt. Gibt ein anderer Bieter während der Laufzeit der Online- Auktion ein höheres Gebot ab, erlischt das niedrigere Angebot. Für die Dauer der Online-Auktion gilt die offizielle ebay-Zeit als vereinbart. Ein Vertrag über die vom Verkäufer bei ebay eingestellte Ware kommt mit dem Bieter des höchsten Gebotes zustande, wenn die vom Verkäufer bestimmte Laufzeit abgelaufen ist.
Sofern der Verkäufer die bei ebay eingestellte Ware mit der Option „Sofort-Kaufen" versehen hat, kommt der Vertrag mit dem Käufer zustande, wenn der Käufer die Option
„Sofort-Kaufen" ausführt und mit der Taste „Kaufen“ bestätigt.
Bei der Option "Preisvorschlag senden" kommt der Vertrag zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag innerhalb 48 Stunden annimmt.
§3 Widerrufsbelehrung
Die Widerrufsbelehrung ist unter "Widerrufsbelehrung"abgedruckt und ist als solche Teil der AGB
§4 Preise
Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen MwSt. , die sich aus § 25a UStG ergibt.Die MwSt. wird nicht ausgewiesen. Der Kaufpreis ist, wenn nicht anders schriftlich vereinbart, vor der Lieferung des Kaufgegenstandes, nach Abgabe eines verbindlichen Kaufangebotes durch den Käufer zu entrichten. Der Käufer überweist die Kaufsumme auf das Konto des Verkäufers. Eventuelle Bankgebühren gehen zu Lasten des Käufers.
§5. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung Eigentum des Verkäufers.
§6. Gewährleistung
Der Käufer ist verpflichtet, bei der Übergabe offensichtlich erkennbare Mängel sofort dem Transporteur und dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen.
Sofern der Kaufgegenstand bei der Übergabe mit Mängeln behaftet ist, hat der Käufer Anspruch auf Beseitigung des Mangels durch den Verkäufer (Nachbesserung).
Dem Verkäufer bleibt vorbehalten, den Gewährleistungsanspruch des Käufers durch Austausch der Ware gegen eine andere gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige zu erfüllen, sofern dem Käufer dadurch kein wirtschaftlicher Schaden entsteht.
Sind die Mängel bereits Vertragsbestandteil und sind die Mängel ausdrücklich in der Beschreibung erwähnt, besteht keinerlei Nachbesserungsanspruch oder Mangelbeseitigungsanspruch bezüglich der vereinbarten Mängel.
Beim Verkauf von Neuware beträgt die Gewährleistungsfrist für den Käufer, der nicht Verbraucher ist, ein Jahr, für den Käufer, der Verbraucher ist, zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Übergabe an den Käufer.
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer den Mangel unverzüglich anzuzeigen.
Die Gewährleistung des Verkäufers für gebrauchte Kaufgegenstände ist auf ein Jahr ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Käufer beschränkt.
§7.Gefahrübergang und Haftung
Die Gefahr geht für den Kunden, der Verbraucher ist, mit der Übergabe auf den Käufer über. Der Käufer, der Unternehmer ist, haftet für zufälligen Untergang oder zufällige Verschlechterung der Ware während des Transports durch einen Dritten.
Die Haftung des Verkäufers ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit es sich nicht um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder um die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder um den Eintritt des Verzugs handelt.
Die Haftung ist gegenüber Käufern, die nicht Verbraucher sind, auf diejenigen Schäden beschränkt, die nach der Art des Vertrages typischerweise vorhersehbar sind.
Handelt der Verkäufer mit einfacher Fahrlässigkeit, ist die Schadenersatzhaftung gegenüber dem Käufer, der Verbraucher ist, auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Gegenüber einem Käufer, der nicht Verbraucher ist, haftet der Verkäufer in Fällen einfacher Fahrlässigkeit nicht.
§8 Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
§ 9 Vertragssprache ist deutsch.
§ 10 Lieferbedingungnen
Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
§ 11 Preise
Der in dem jeweiligen Angebot angeführten Preis stellt den Gesamtpreis dar. Er beinhaltet alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
§ 12 Gerichtsstand
Für den Käufer, der nicht Verbraucher ist, gilt gegenüber dem Verkäufer als Gerichtsstand Berlin.
§ 12 a Streibeilegung:
Gem. VSBG nehmen wir an dem Streitbeilegungsverfahren der EU teil.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen
Unternehmern und Verbrauchern eingerichtet. Die OS-Plattform ist erreichbar unter:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Klicken Sie bitte hier:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
§ 13 Datenschutzhinweise
1. Verantwortliche für den Datenschutz
Verantwortliche für den Datenschutz ist Frau Stefanie Herfurth-Schmidt, Tempelhofer Damm 197, 12099 Berlin, zu erreichen unter der angegebenen Mailadresse.
2. Datenverarbeitung
Wir verarbeiten Ihre personenbezogeen Daten ausschließlich unter Beachtung der EU-Datenschutz - Grundverordnung (DS-GVO) , des Bundesdatenschutzgesetzes sowie alle weiteren maßgeblichen Gesetze des Datenschutzes.
Wenn Sie mit uns einen Kaufvertrag abschließen, benötigen wir die von Ihnen gemachten Angaben für den Abschluss des Vertrages und zur Durchführung des Vertragsziels. Die Erreichung des Vertragsziels ist ohne die Verarbeitung der von Ihnen erhaltenen Daten nicht möglich.
Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre Daten außerdem, um berechtige Interessen von uns und Dritten zu wahren(Art. 6 Abs. 1 f DS-GVO) dies kann erforderlich sein:
- zur Gewährleistung der IT-Sicherheit des IT - Betriebs,
- zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten,
- zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten (z.B.handels- rechtlicher oder steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten)
Als Rechtsgrundlage dazu gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
3. Weitere Datenverarbeitung
Darüber hinaus werden wir Ihre Daten nicht verarbeiten, weder zu Werbezwecken noch aus anderen hier nicht genannten Gründen.
4. Externe Dienstleister
Zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten bedienen wir uns teilweise externer Dienstleister. Dazu ist z.B. Ebay und paypal, sowie das in unserer Bankverbindung genannte Banksinstitut, die Berliner Spakasse, zu rechnen.
5. Weitere Empfänger
Darüber hinaus können wir Ihre personenbezogenen Daten an weitere Empfänger übermitteln, z. B. zur Erfüllung einer gesetzlicehn Pflicht gegenüber Finanzbehörden und Strafverfolgungsbehörden.
6. Datenaustausch
Um Ihre Angaben bei Abschluss des Kaufvertrags überprüfen und bei Bedarf ergänzen zu können, kann im dafür erforderlichen Umfang ein Austausch von personenbezogenen Daten mit Ihnen erfolgen.
7. Dauer der Speicherung Ihrer Daten
Wir löschen Ihre personenebezogenen Daten sobald sie für unsere Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dabei kann es vorkommen, dass personenbezogene Daten für die Zeit aufbewahrt werden, in der Ansprüche gegen unser Unternehmen geltend gemacht werden können.(gesetzliche Verjährtungsfrist von drei odr bis zu dreißig Jahren)Zudem speichern wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit wir dazu gesetzlich verpflichtet sind.Entsprechende Nachweis- und Aufbewahrungspflichten ergeben sich unter anderem aus der Abgabenordnung und dem Geldwäschegesetz. Die Speicherfristen betragen danach bis zu zehn Jahre.
8. Betroffenenrechte
Sie können unter der angegebenen Adresse Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten verlangen. Darüber hinaus können Soe unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung oder die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten
verlangen. Ihnen kann weiterhin ein Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten sowei ein REcht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, g#ängigen und maschinenelesbaren Format zustehen.
Sie haben das Recht, einer Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung zu widersprechen.
Wir werden Ihre personenbezogenen Daten dazu auf keinen Fall verwenden.
Verarbeiten wir Ihre Daten zur Wahrung berechtigter Interessen, können Sie dieser Verarbeitung widersprechen, wenn sich aus Ihrer besonderen Situation Gründe ergeben, die gegen die Datenverarbeitung sprechen.
9. Aufsicht
Sie haben die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an den oben genannten Datenschutzbeauftragten oder an die für uns zuständige Datenaufsichtsbehörde zu wenden:
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Friedrichstr. 219. 10969 Berlin.
Telefon: 030 13889-0
Telefax: 030 2155050
E-Mail: mailbox@datenschutz-berlin.de
10. Aktualisierung und Datenschutzhinweise
Diese Datenschutzhinweise können aufgrund von Änderungen z. B. der gesetzlichen Bestimmungen zu einem späteren Zeitpunkt angepasst werden. Eine jeweils aktuelle Fassung dieser Hinweise sowie der Dienstleister, zu denen nicht nur vorübergehende Geschäftsbeziehungen bestehen, finden Sie unter 4. der Datenschutzerklärung.
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
