Allgemeine Geschäftsbedingungen der D.R.Company
§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB
(1) Anbieter und Vertragspartner für die hier dargestellten Artikel ist: D.R.Company, Wilhelm-Franke-Str. 67, 01219 Dresden (im folgenden kurz „Anbieter“).
(2) Es gelten ausschließlich die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen unserer Kunden sind unwirksam, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 2 – Angebot und Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet die dargestellten Artikel anderen eBay-Nutzern (im folgenden: Käufern) zum Kauf an. Bei den angebotenen Artikeln handelt es sich teils um Neuwaren, teils um Gebrauchtwaren (Second Hand, Vintage); bitte beachten Sie insofern die jeweilige Artikelbeschreibung. Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Käufers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
(2) Artikelauswahl, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen in deutscher Sprache.
(3) Für die dargestellten Artikel gibt der Anbieter ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das der Käufer wie folgt annehmen kann:
(a) Wird ein Artikel im Rahmen einer eBay-Auktion angeboten, erklärt der Käufer mit Abgabe seines Gebotes die Annahme des Angebots; der Vertragsschluss steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass bis zum Ende der eBay-Auktion kein anderes eBay-Mitglied ein höheres Gebot abgegeben hat und der Artikel auch nicht von einem eBay-Mitglied über die Funktion „Sofort kaufen“ erworben wurde. Bei der eBay-Auktion handelt es sich nicht um eine Versteigerung im Sinne von § 156 BGB, sondern um einen Fernabsatzvertrag nach § 312b BGB.
(b) Wird der Artikel als „Sofort-kaufen“-Produkt angeboten, kommt der Kaufvertrag durch die Annahme des Käufers über den Button „Sofort kaufen“ zum genannten Festpreis sofort zustande, ohne dass eine etwaige restliche Auktionslaufzeit abgewartet werden muss.
(c) Ist ein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet, kann ein Käufer dem Anbieter einen Preis vorschlagen. Der Käufer ist an sein Angebot 48 Stunden gebunden. Der Anbieter kann in dieser Zeit den vorgeschlagenen Preis annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag machen, der wiederum 48 Stunden bindend ist. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald der Anbieter oder der Käufer den Preisvorschlag des anderen annimmt.
Der jeweilige Vertragsschluss zwischen dem Anbieter und dem Käufer richtet sich ergänzend nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insb. nach den §§ 10, 11 dieser Bedingungen.
(4) Sobald der Kaufvertrag zustande gekommen ist, erhält der Käufer per E-Mail eine Bestätigung über das Zustandekommen und die Konditionen des Kaufvertrags (Vertragsbestätigung).
(5) Der Inhalt abgeschlossener Verträge wird im eBay-Mitgliedskonto des Käufers gespeichert und ist für den Käufer über die eBay-Webseite (www.ebay.de) jederzeit einsehbar über das Menü „Mein eBay“ unter dem Punkt „Übersicht Ihrer Käufe“.
(6) Bei Lieferhindernissen oder anderen Umständen, die der Vertragserfüllung entgegenstehen würden, informiert der Anbieter den Käufer per E-Mail. Eine Teillieferung erfolgt nur mit Zustimmung durch den Käufer.
§ 3 – Preise und Bezahlung
(1) Alle Artikelpreise, einschließlich der Gebote oder Preisvorschläge, verstehen sich als Endpreise inklusive der Umsatzsteuer und zzgl. der Verpackungs- und Versandkosten.
(2) Die Verpackungs- und Versandkosten sind vom Käufer zu tragen und bei der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ aufgeführt.
(3) Der Anbieter liefert nach Wahl des Käufers gegen Vorkasse über PayPal, gegen Vorkasse per Banküberweisung oder gegen Barzahlung bei Abholung. Mit der per E-Mail übersandten Vertragsbestätigung werden dem Käufer nähere Informationen zur Abwicklung der Zahlung und des Versands mitgeteilt.
Für die Bezahlung über PayPal erhält der Käufer einen Link zum Onlinedienst von PayPal und kann darüber die Bezahlung veranlassen.
Für die Bezahlung per Überweisung wird dem Käufer die Bankverbindung genannt.
Bei der Zahlungsmethode „Zahlung bei Abholung“ bezahlt der Käufer die Ware direkt am Geschäftssitz des Anbieters und erhält sie dort ausgehändigt.
(4) Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von einer Woche ab Zugang der Vertragsbestätigung.
(5) Die Kaufpreisforderung kann gemäß den eBay-Nutzungsbedingungen vom Verkäufer an eBay abgetreten sein. Liegt eine solche Abtretung vor, wird dem Käufer im Rahmen der Vertragsbestätigung mitgeteilt, dass seine Zahlung nur an eBay geleistet werden darf. Eine vereinbarte Barzahlung an den Verkäufer bei Abholung oder die Bezahlung einer Nachnahmesendung an den Zusteller bleiben jedoch auch im Abtretungsfall unbeschränkt möglich.
§ 4 – Versand, Lieferfristen
(1) Der Anbieter übergibt die Ware, die gegen Vorkasse zu liefern ist, erst nach vollständigem Zahlungseingang an das Versandunternehmen. Im Fall einer Kaufpreisabtretung (§ 3 Abs. 5) gilt für bargeldlose Zahlungen die Gutschrift bei eBay als Zahlungseingang.
(2) Die Lieferung erfolgt nur in die in der Artikelbeschreibung unter „Versand und Zahlungsmethoden“ ersichtlichen Ländern und zu den dort jeweils ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Käufer Verbraucher ist, trägt der Anbieter unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Käufer Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Käufer über, sobald die Ware vom Anbieter an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
(3) Die Lieferdauer ist abhängig von der gewählten Versandart und der Entfernung zum Käufer. Die voraussichtliche Lieferzeit kann dem Abschnitt „Versand und Zahlungsmethoden“ der jeweiligen Artikelbeschreibung entnommen werden.
(4) Geliefert wird an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Befindet sich der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, soweit die erfolglose erste Anlieferung vom Kunden zu vertreten ist und er nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht. Die Kosten der erneuten Anliefrung entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Käufer die Kosten der erneuten Anlieferung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Begleichung dieser Kosten.
(5) Hat der Käufer als Zahlungsmethode Barzahlung gewählt, wird die Ware nicht versandt. Statt stellt der Anbieter die Ware an seinem Geschäftssitz zur Abholung bereit.
(6) Bis zur vollständigen Zahlung verbleibt die Ware im Eigentum des Anbieters.
§ 6 – Gewährleistung
(1) Sofern der Käufer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, vereinbaren die Parteien, dass für die angebotenen Gebrauchtwaren die Verjährungsfrist der Gewährleistungsansprüche ein Jahr beträgt, soweit der Anbieter einen Mangel nicht aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten hat.
(2) Sofern der Käufer Unternehmer ist, ist die Verjährungsfrist der Gewährleistungsansprüche dagegen bei neu hergestellten Sachen auf 1 Jahr begrenzt und bei Gebrauchtwaren vollständig ausgeschlossen.
(3) Im übrigen richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 7 Hinweise zum Batteriegesetz
Falls das Angebot Akkus / Batterien umfasst, beachten Sie folgendes:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien / Akkus gesondert zu entsorgen. Bitte geben Sie diese an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Batterien / Akkus die sie vom Anbieter erhalten haben, können Sie beim Anbieter kostenlos zurückgeben (Rücknahmepflicht).
Batterien / Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. Cd für Cadmium, Pb für Blei, Hg für Quecksilber) gekennzeichnet. Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung.
§ 8 – Hinweise zur Verpackungsverordnung
Der Anbieter ist gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen von Produkten, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit dem Anbieter in Verbindung:
D.R.Company
Wilhelm-Franke-Str. 67
01219 Dresden
Der Anbieter nennt Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an den Anbieter zu schicken. Die Verpackungen werden vom Anbieter wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
§ 9 - Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
§ 9 – Erfüllungsort, Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Geschäftssitz des Anbieters als vereinbart.
§ 10 - Schlussbestimmungen
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so soll dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen aufheben.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https: ec.europa.eu/consumers/odr/
