Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01.07.2023)
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Unternehmens Uhren Oliver Bräu (Anbieter) mit dem Kunden von Uhren Oliver Bräu (Kunde). Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die angebotenen Waren des Anbieters stellen ein Angebot dar. Mit dem anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und der anschließenden Bestätigung ist ein Kaufvertrag nach § 433 BGB zustande gekommen.
Beim Kauf außerhalb des ebay-Internet-shops sendet der Kunde dem Anbieter eine Bestellung per e-mail – diese wird durch den Anbieter per e-mail bestätigt und damit kommt ebenfalls ein Kaufvertrag nach § 433 BGB zustande.
Vertragsschluss und Lieferung nur innerhalb Deutschlands und auf Deutsch.
§ 3 Informationspflichten des Kunden
1. Bei Bestellung der Ware ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden, die für den jeweiligen Vertrag von Bedeutung sind, ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2. Unterlässt der Kunde diese Informationen oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
§ 4 Zahlung, Versand- und Lieferkosten
1. Der Kunde hat den Kaufpreis vorzuleisten.
2. Die Bezahlung des Kaufpreises erfolgt wahlweise per Vorkasse oder bei Abholung in bar.
3. Der Anbieter versendet Waren gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von 9,- EURO pro Versandauftrag, der innerhalb Deutschlands liegt.
§ 5 Lieferung der Waren
1. Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet und in einem Zeitraum, der der ordnungsgemäßen Ausübung eines Geschäftsbetriebs angemessen ist, versandt.
2. Die Lieferung erfolgt durch ein Werttransportunternehmen.
3. Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters.
4. Rücksendungen, soweit sie nicht auf einem Widerruf des Kunden oder auf der Rückabwicklung des Vertrages wegen eines Sachmangels beruhen, erfolgen auf Gefahr des Kunden.
§ 6 Versicherung der Waren, Pflichten des Kunden
1. Der Anbieter ist vor dem Versenden der Ware zum Kunden verpflichtet, die Ware in Höhe des Kaufpreises zu versichern.
2. Bei einer Rücksendung der Ware vom Kunden zum Anbieter aufgrund eines Widerrufs hat der Kunde aufgrund des hohen Wertes die Sendung entsprechend in Höhe des Kaufpreises zu versichern durch ein Unternehmen seiner Wahl. Der Verkäufer kann ab 30,- EURO (versichert bis 10.000,- EURO) beim Käufer abholen lassen per UPS Express. Achtung: bei DHL können Uhren über 500,- EURO Wert nicht versichert werden, daher ist ein Versand / Rückversand mit DHL ausgeschlossen. Bei der Rücksendung hat der Kunde zusätzlich darauf zu achten, dass die Lieferanschrift keinen Zusatz "Uhrenhandel" oder dergleichen enthält, um vor eventuellen Missbrauch zu schützen.
Die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde. Versandrisiko für die Rücksendung bei einem Widerruf trägt der Verkäufer.
§ 7 Widerrufsrecht
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Oliver Bräu, Erich-Kästner-Straße 37, 93077 Bad Abbach, e-mail: info@uhren-braeu.de, Tel.: 09405/941444, Fax: 09405/941445) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (Link in der ebay Artikelbeschreibung) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnin vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Ware(n) vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware(n).
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware(n) nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware(n) nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt nach § 449 BGB bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 9 Gewährleistung
1.Soweit die Ware bei Gefahrübergang (Lieferung) die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte oder die gewöhnliche Verwendung eignet, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Uhren sind Fehler in der Ganggenauigkeit, Wasserdichtigkeit sowie gewöhnliche Abnutzungserscheinungen an Gehäuse oder Band (z.B. Kratzer etc.) üblich und stellen keine Sachmängel dar.
2. Der Kunde kann nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen, bei gebrauchten Uhren wird eine Ersatzlieferung in der Regel aber nicht möglich sein. Der Anbieter ist berechtigt, eine Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nicht möglich oder unzumutbar ist. Schlägt die Nachbesserung fehl, stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte, also Rücktritt, Schadensersatz oder Minderung, zu. Die Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.
3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel, die durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden, soweit der Kunde dies zu vertreten hat.
4. Soweit eine gebrauchte Ware geliefert wurde, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr, ab Lieferung. Bei der Lieferung von Neuware gilt ab Lieferung die gesetzliche Verjährungsfrist. Bei Vorsatz, wenn der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter erhebt vom Kunden ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten nur zu den Zwecken, in die der Kunde eingewilligt hat. Personenbezogene Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet – mit Ausnahme der Lieferanschrift und Telefonnummer an den Zusteller.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
2.Für Ansprüche aus und aufgrund des Vertrages, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages, wird als Gerichtsstand Regensburg vereinbart, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
4. AGB’s und Vertragsbestätigung/Rechnung liegen in Papierform der Lieferung bei und können vorab auf www.uhren-braeu.de abgerufen und gespeichert werden.
