Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht für den Bezug von Waren.
§ 1 Geltungsbereich
Für Verträge über den Erwerb von Waren über die Internetplattform eBay mit dem Verkäufer Jürgen Matthes handelnd mit dem eBay-Namen fila-telist gelten die folgenden Informationspflichten nach dem Fernabsatzrecht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Von den nachfolgenden Bedingungen abweichende Vereinbarungen bei Vertragsschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Für Lieferungen ins Ausland gelten besondere Bedingungen. Diese wollen Sie bitte nachfragen.
§ 2 Unternehmerinformationen + Vertragspartner
Vertragspartner ist:
Jürgen Matthes
Nordstrasse 12
04442 Zwenkau
Deutschland
§ 3 Wesentliche Merkmale der Waren
Die wesentlichen Merkmale der von dem Verkäufer angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes. Die Offerten sind unverbindlich. Das Angebot ist freibleibend.
§ 4 Vertragsschluss + Sprache + Speicherung des Vertragstextes
(1) Vertragsschluss
Die vom Verkäufer in den Auktionen und per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§§ 10, 11). Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Mit Ihrem Gebot geben Sie eine verbindliche Willenserklärung ab. Der Vertragsschluss erfolgt mit dem Höchstbietenden zum Auktionsende oder bei Betätigung der Option „Sofort-Kauf“ unmittelbar mit dem Bestätigungsklick. Bei Zusatzoption „Preis vorschlagen“ erfolgt der Vertragsschluss, wenn der vom Käufer (als bindendes neues Angebot) vorgeschlagene Preis vom Verkäufer innerhalb von 48 Stunden angenommen wird. Soweit der Verkäufer einen Gegenvorschlag unterbreitet, ist dieser bindend und kann ebenfalls innerhalb von 48 Stunden vom Käufer angenommen werden. Solange keine verbindliche Einigung erzielt ist, gilt die unabhängig davon eingeräumte Festpreisfunktion und kann entsprechend zum Vertragsschluss führen.
Zur Abgabe seiner Vertragserklärung muss der Käufer auf der Artikelseite den Button „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preis-vorschlagen“ per Mausklick betätigen. Bei „Bieten“ und „Preis vorschlagen“ öffnet sich eine Folgeseite, in der Biet- bzw. Vorschlagspreis eingetragen werden müssen. Durch Betätigen des Button „Weiter“ bzw. unmittelbar bei Betätigen des Buttons „Sofort-Kaufen“ öffnet sich eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind.
Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Käufer seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen der Buttons „Gebot bestätigen“, „Kaufen“ oder „Preisvorschlag bestätigen“ wird eine verbindliche Erklärung im Sinne von Paragraf 4 Absatz 2 der AGB abgegeben
(2) Vertragssprache ist deutsch.
(3) Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und wird automatisch nach 90 Tagen bei eBay von den Servern gelöscht. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay¬-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Eine Speicherung in wiedergabefähiger Form bietet eBay nicht an. Diese müssten Sie daher selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
(4) Der Käufer ist verpflichtet, bei seiner Bestellung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen der für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse) hat uns der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, sonst vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns falsche Daten mitgeteilt, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen berechtigt.
(5) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. § 7 zu.
§ 5 Preise + Versandkosten
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. Die Höhe der Versandkosten innerhalb Deutschlands finden Sie in der Artikelbeschreibung der jeweiligen Auktion bzw. des jeweils zum Festpreis angebotenen Artikels.
(2) Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Wir behalten uns vor, den Versand zu versichern. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(3) Wenn eine Sendung nicht bei Ihnen ankommt, informieren Sie mich bitte darüber, so dass ich eine Suche einleiten können.
(4) Hinweise an internationale Käufer:
Der Artikelpreis bzw. die Versandkosten enthalten keine Einfuhrzölle und Gebühren. Für diese Kosten kommt der Käufer auf. Bevor Sie auf einen Artikel bieten oder einen Artikel kaufen, erkundigen Sie sich bitte bei den Zollbehörden Ihres Landes, wie hoch diese Zusatzkosten sein können. Diese Gebühren werden in der Regel vom Versandunternehmen oder Frachtunternehmen bei Lieferung eingezogen oder wenn Sie den Artikel abholen. Bei diesen Gebühren handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten.
Artikel werden von uns nicht unter Wert oder als Geschenk deklariert. Laut der Gesetze der USA und anderer Länder ist dies nicht zulässig.
§ 6 Zahlungsbedingungen + Zahlungsverzug
(1) Zahlungen sind per Überweisung/Vorkasse oder über PayPal zu leisten. Für die Nutzung des Dienstes von PayPal ist eine gesonderte Anmeldung zu den Nutzungsbedingungen von PayPal notwendig. Die zur Zahlung erforderlichen Daten werden Ihnen mitgeteilt.
(2) Die Auslieferung erfolgt nach Zahlungseingang.
§ 7 Aufrechnung + Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch den Verkäufer anerkannt wurden.
2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit seine Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§ 8 Mängelrechte des Kunden
(1) Die Mängelrechte des Kunden, insbesondere für den Fall, dass die gekaufte Sache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die Frist, innerhalb welcher der Kunde Mängelansprüche geltend machen kann (Gewährleistungsfrist) beträgt bei neuen Sachen zwei Jahre und beginnt mit Ablieferung der Sache. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr, beginnend mit Ablieferung der Sache.
(3) Die Rechte des Kunden aufgrund einer mangelhaften Sache gelten nicht, wenn der Mangel darauf beruht, dass der Kunde ohne Zustimmung von Fa.Moosig die Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder einbaut. Das Gleiche gilt, wenn das Produkt nicht nach den Richtlinien und Vorgaben des jeweiligen Herstellers verwendet wird.
