Allgemeine Geschäftsbedingungen (A.) und Kundeninformationen (B.)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen, die Sie mit uns auf der Internet-Plattform "eBay" abschließen.
2. Preise
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union ggf. weitere Kosten anfallen können, die Sie zu tragen haben. Dies können z.B. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Zahlungsdienstleister sein, z.B. Überweisungsgebühren oder Wechselkursgebühren, oder einfuhrrechtliche Abgaben wie Einfuhrsteuern und Zölle.
3. Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen von Verträgen richtet sich nach den jeweiligen Regeln innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, die Sie im Rahmen der Anmeldung zur Kenntnis genommen haben. Diese sind abzurufen unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html.
Dort ist der Vertragsschluss unter § 7 wie folgt geregelt:
"§ 7 Angebotsformate und Vertragsschluss
1. eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge anzubahnen bzw. abzuschließen. Verkäufer haben die Möglichkeit, ihre Artikel über die eBay-Dienste auch international anzubieten. Hierzu kann der Verkäufer einen Artikel direkt auf einer anderen eBay-Website einstellen. Ferner gibt es die Möglichkeit, für eingestellte Artikel internationalen Versand anzubieten. Es gelten § 1 Abs. 3 dieser eBay-AGB sowie der Grundsatz zum internationalen Einstellen von Angeboten bei eBay.
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion für Verkäufer und zum Unterbreiten von Preisvorschlägen für Käufer.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten und zum Vorabverkauf.
11. Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(2) Beim Kauf über die Funktionen "Sofort Kaufen" oder "Bieten" führt das Anklicken der entsprechenden Schaltflächen nicht zu einer verbindlichen Angebots- oder Annahmeerklärung. Sie haben hiernach die Möglichkeit, den Kauf abzubrechen oder Ihre Eingaben vorab zu prüfen und über den Button "Zurück" zu korrigieren. Erst durch einen Klick auf den Button "Gebot bestätigen" oder "kaufen" wird die Vertragserklärung bindend abgegeben.
(3) Bei der Verwendung der Funktion "Warenkorb" haben Sie die Möglichkeit, Waren aus dem Angebot auszuwählen und durch Klick auf den Button “In den Warenkorb” einem elektronischen Warenkorb hinzufügen. Hierdurch kommt keine Bestellung zustande. Der Inhalt des Warenkorbes kann vielmehr durch Aufruf des Buttons "Warenkorb" eingesehen und jederzeit geändert werden, indem einzelne Artikel hinzugefügt oder entfernt werden. Erst durch Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl oder Eingabe der Lieferadresse und Zahlungsart erreichen Sie eine Übersichtsseite, auf welcher nochmals alle Bestelldaten angezeigt werden. Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" müssen Sie sich auf der Seite dieses Zahlungsdienstleisters anmelden. Sie haben hiernach nochmals die Möglichkeit, den Kauf abzubrechen oder Ihre Eingaben vorab zu prüfen und über den Button "Zurück" zu korrigieren. Erst durch einen Klick auf den Button " Kaufen und zahlen" wird die Vertragserklärung bindend abgegeben.
(4) Beim Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" geben Sie einen Antrag auf Vertragsschluss in Form eines Preisvorschlags ab, indem Sie auf der Artikelseite auf „Preis vorschlagen“ klicken. Sie haben dann die Möglichkeit, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintzutragen und die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" zu klicken. Sie haben hiernach die Möglichkeit, den Kauf abzubrechen oder Ihre Eingaben vorab zu prüfen und über den Button "Zurück" zu korrigieren. Erst durch einen Klick auf den Button "Preisvorschlag senden" wird die Angebotserklärung bindend abgegeben. An Ihr Angebot sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
4. Zahlungsbedingungen
(1) Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay mitgeteilt.
(2) Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
(3) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der jeweils einschlägigen Nutzungsbedingungen von PayPal. Wählt der Kunde – soweit angeboten – gegenüber PayPal die Zahlung per Lastschrift aus, zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
(4) Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.Abhängig von der Versandart haben Sie die Wahl zwischen den im Angebot angegebenen Zahlungsarten. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig.
(5) Im Rahmen der Zahlungsabwicklung über eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften wickeln diese Zahlungen im Namen von Verkäufern für bei eBay durchgeführte Transaktionen ab. Sie können grundsätzlich mit allen von eBay in der Kaufabwicklung zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft nimmt den gezahlten Betrag von Ihnen in unserem Namen entgegen und leitet ihn an uns weiter. Käufer haben auch bei der neuen Zahlungsabwicklung die Möglichkeit, wie gewohnt Rückgaben und Kaufabbrüche einzuleiten oder einen eBay-Käuferschutzfall zu eröffnen. Die Bedinungen ergeben sich aus §4 der eBay-AGB.
5. Lieferbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, auf dem Versandwege an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Maßgeblich ist hierbei bei der Bezahlung mit dem Zahlungsdienstleister "PayPal" die dort hinterlegte Lieferanschrift, in allen anderen Fällen die von Ihnen bei eBay hinterlegte Lieferadresse.
Bestellen Sie die Ware als Verbraucher so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an Sie oder eine empfangsberechtigte Person von uns auf Sie über.
Ware, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, kann sowohl bei Abholung auch bei Lieferung nur vom Besteller der Ware persönlich entgegengenommen werden. Bei Lieferung ist eine vorherige Prüfung des Mindestalters durch das „Post-Ident“-Verfahren der Deutschen Post erforderlich. Eine Aushändigung an einen Bevollmächtigten oder eine Lieferung an eine Packstation ist bei dieser Ware nicht möglich.
Bestellen Sie die Ware als Unternehmer so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson an unserem Geschäftssitz von uns auf Sie über.
6. Bestellabwicklung
Die Bestellabwicklung ist teilweise automatisiert. Kontaktaufnahmen finden per E-Mail statt. Es obliegt Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutref-fend ist und dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können.
7.Widerrufsrecht
Soweit Sie die Ware als Verbraucher bestellen, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Inhalt und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der untenstehenden Widerrufsbelehrung, die gem. § 312d BGB Vertragsbestandteil wird.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
9. Mängelhaftung
Für Sach- und Rechtsmängel an den von uns gelieferten Waren haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei gebrauchten Artikeln wird die Verjährungsfrist für Mängelgewährleistungsansprüche auf 1 Jahr beschränkt. Aufwendungsersatz- und Schadenersatzansprüche, die Sie aufgrund von Mängeln geltend machen können, sind hierdurch nicht berührt. Diese Ansprüche werden in Ziff. 10 der AGB geregelt.
§ 10 Streitschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11. Schaden- & Aufwendungsersatz
Wir haften für Ihnen entstandene Schäden uneingeschränkt, soweit die Verursachung des Schadens auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Überdies haften wir für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, wobei in diesem Falle unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderer zwingender Rechtsvorschriften bleibt unberührt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
12. Geltendes Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Soweit Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13. Gerichtsstand
Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerherhebung nicht bekannt sind.
14. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
Dies ist ein gewerbliches Angebot. Informationen über den Anbieter entnehmen Sie dem Impressum.
Bitte entnehmen Sie die Informationen über die wesentlichen Merkmale und die Gültigkeitsdauer des Angebots aus dem Angebotstext sowie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages, Preise, Zahlung und Lieferung den Ziffern 2 - 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir haften für Sach- und Rechtsmängel gem. Ziff. 9 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dieses Angebot unterliegt den Grundsätzen von eBay, die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/overview.html abrufen können. Einem weitergehenden, besonderen Verhaltenskodex sind wir nicht unterworfen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Den Vertragstext können Sie für 90 Tage nach Angebotsende auf dieser Internetseite abrufen. Der Vertragstext wird von uns selbst nicht erneut gespeichert. Eine Vertragsbestätigung geht Ihnen unmittelbar nach Kauf unter der E-Mail Adresse, die bei Ebay registriert ist zu. Diese Bestätigung enthält jedoch nicht den gesamten Vertragstext. Wenn Sie eine Abschrift des vollständigen Vertragstextes wünschen, so können Sie diese Seite unter dem Menüpunkt "Datei" - "Drucken" ausdrucken oder unter "Datei - Speichern unter..." auf Ihrem PC speichern. Nach Eingang der Bestellung werden die Bestelldaten, die vorgeschriebenen Informationen beim Abschluss von Fernabsatzverträgen und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail an die E-Mail Adresse, die bei Ebay registriert ist, übermittelt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings weder verpflichtet noch bereit.
Welche technischen Abläufe zum Vertragsschluss führen, und welche Möglichkeiten es gibt, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, entnehmen Sie Ziff. 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Datenschutzbelehrung
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit diese uns von sich aus zur Verfügung gestellt werden. Die persönlichen Daten werden hierbei ausschließlich zur Abwicklung Ihres Vertrages und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
Hierzu werden Ihre personenbezogenen Daten nur dann an ein mit der Lieferung beauftragtes Transportunternehmen weitergegeben, wenn dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Weiter werden Ihre Daten, wenn erforderlich, an ein beauftragtes Kreditinstitut oder Zahlungsdienstleister weitergegeben, um die erforderlichen Zahlungen abzuwickeln.
Bei der Bestellung von Waren, die in der Produktbeschreibung mit „FSK 18“ oder „USK 18“ gekennzeichnet ist, werden Ihre Daten überdies zur Durchführung des PostIdent-Verfahrens an die Deutsche Post AG weitergegeben.
Ihre E-Mail-Adresse des Kunden wird darüber hinaus für eigene Werbezwecke genutzt, sofern Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben. Sie können diese Einwilligung uns gegenüber jederzeit widerrufen.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht. Etwas anderes gilt nur, wenn Sie einer weiteren Verwendung der Daten ausdrücklich zugestimmt haben.
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten unentgeltlich unter der im Impressum genannten Adresse an uns wenden.
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