ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von SITZFLEISCH
§ 1 VERTRAGSGEGENSTAND
Die nachfolgenden AGB gelten für die Bestellung und Zusendung von Waren, die der Kunde per Online-Shopping im Internet über www.ebay.de bestellt. Dabei ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils gültige Fassung der AGB maßgeblich. Abweichenden Bestimmungen des Vertragspartners insbesondere Gegenbestätigungen unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
§ 2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
Alle Angebote von SITZFLEISCH sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Kunden und SITZFLEISCH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden in Form der Bestätigung des Kaufformulars auf ebay zustande. Abweichungen von den Abbildungen und Beschreibungen, Gewichtsangaben usw. und Irrtümer behalten wir uns vor. Ist ein Artikel zum Bestellzeitpunkt ausverkauft, bzw. zur Zeit nicht lieferbar, wird der Kunde entsprechend informiert.
§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferzeiten betragen bei Lagerware 1-5 Tage. Unsere Lieferverpflichtung endet, wenn die Warenlieferung durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Ereignisse unmöglich wird. In diesen Fällen, wird der Käufer entsprechend informiert und der Kaufpreis zurück erstattet.
§ 4 EIGENTUMSVORBEHALT
SITZFLEISCH behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat.
§ 5 ZAHLUNG/VERSANDKOSTEN
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse) oder per PayPal leisten und hat für eine ausreichende Deckung zu sorgen. Sollte es aufgrund einer Unterdeckung oder falscher Daten zu einer Retoure kommen, fallen zusätzlich Bankgebühren an, die dem Kunden in Rechnung gestellt werden.
(2) Die Lieferkosten für die einzelnen Artikel unterscheiden sich abhängig von Größe, Gewicht und Lieferziel. Die jeweils für Ihre Bestellung anfallenden Lieferkosten werden Ihnen bei eBay in der Artikelbeschreibung angezeigt. Lieferung außerhalb der EU ist auf Anfrage möglich.
(3) Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts haben die Kunden die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 6 GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei eventuell mangelhafter Ware behält sich SITZFLEISCH ein einmaliges Nachbesserungsrecht vor.
§ 7 WIDERRUFSRECHT
Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Vertragsbestandteil und gilt nur für Endverbraucher. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SITZFLEISCH
z.H. Severin Hamm
Hagenstraße 65
68623 Lampertheim
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Ein bereits montierter Bezug kann nicht zurückgegeben werden!
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 8 DATENSCHUTZ
Personenbezogene Daten werden nur soweit wie für die Abwicklung notwendig gespeichert.
Alle Daten werden vertraulich behandelt.
(1) Erhebung und Verarbeitung von Daten
Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
(2) Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung - insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten - erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
(3) Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.
Sicherheitshinweis:
Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per Email kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
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§ 9 SCHLICHTUNG
Zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten können Sie die Webseite zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Union nutzen.
§ 10 SONSTIGES
Preisänderungen, Abverkauf und Irrtümer vorbehalten. Für die Geschäftsbeziehung gilt deutsches Recht. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund eines Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 11 COPYRIGHT
Alle von SITZFLEISCH erstellten Bilder, Schnittmuster, Entwürfe, Kataloge, Prospekte, Listen, Internetseiten, Datenbanken und sonstige Unterlagen in gedruckter oder elektronischer Form unterliegen, soweit nicht anders angegeben, unserem Copyright. Jegliche Benutzung entgegen Ihrer gedachten Funktion, Reproduktion, Übersetzung oder Speicherung in gedruckter oder elektronischer Form ist streng untersagt! Ausnahmen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung und beziehen sich nur auf die in der Genehmigung genannten Unterlagen.
§ 12 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Eine Ausnahme hiervon besteht jedoch in den Fällen, wo eine Vertragspartei durch den Wegfall einzelner Klauseln so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
(2) Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
(3) Gerichtsstand ist Berlin, Deutschland.
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