Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen für die Bestellung im Internet
§ 1 Anwendungsbereich
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer
Anil Ratna Sthapit
In der Habach 14
57250 Netphen
und dem jeweiligen Käufer auf der Internetverkaufsplattform eBay.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer
an den Käufer auf der Verkaufsplattform eBay.
Diese Waren werden vom Verkäufer entweder über dessen eBay-Shop als Shop-
Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind
sowohl auf der allgemeinen eBay-Website als auch im eBay-Shop des Verkäufers
sichtbar. Die auf der allgemeinen eBay-Website oder im eBay-Shop des Verkäufers
eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des Verkäufers zum
Abschluss eines Kaufvertrages über den jeweiligen Artikel.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
Der Käufer kann über den eBay-Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen
oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch
mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des Verkäufers im
Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind
auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des
Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis
(Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche
„Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt
hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt
und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann
Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den
Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kann der Käufer
auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu müssen. In diesem Fall nimmt
der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der
folgenden Login-Seite unter "Weiter ohne Anmeldung" die Option "Als Gast kaufen"
auswählt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande,
der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des
Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein
anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein
wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der
Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-
Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom
Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
ggf. vom Verkäufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Sofern der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können
Käufer und Verkäufer den Preis für diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des
Preisvorschlages durch den Käufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem
Einverständnis des Verkäufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des
Verkäufers zu sehen.
Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestätigung und
Angaben zur Kaufabwicklung.
§4 Vertragssprache/Vertragstextspeicherung
(1) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(2) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach
Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. „Sofort Kaufen“) nicht mehr abgerufen werden.
Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken über die
Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 5 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben/hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist
vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben/hat.
Im Falle eines Vertrages, über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen
oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder
das letzte Stück in Besitz genommen haben/hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Anil Ratna Sthapit, In der Habach
14, 57250 Netphen, Mobiltelefon 01776792676, E-Mail-Adresse newashop@aol.com)
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, EMail)
über Ihren Entschluss den mit uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden,
das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden/erklären.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich darauf ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von
uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir das Zahlungsmittel, welches Sie bei der
ursprünglichen Transaktion durchgeführt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem
Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichteten, an uns zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von
vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und
Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden Sie es zurück. Sie sind jedoch an die Verwendung dieses Musters nicht
gebunden:
-An Anil Ratna Sthapit, In der Habach 14, 57250 Netphen, Mobiltelefon
01776792676, E-Mail-Adresse newashop@aol.com
-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
(1) Die Gewährleistungsrechte richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen
Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für
Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer gilt die Regelung in
§ 7 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei
Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.
Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen
und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der
Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer
Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels
des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Verkäufer dem Kunden die Sache frei von
Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die
vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für
Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der
Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
(3) Eine Garantie wird von dem Verkäufer nicht erklärt.
§ 7 Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend
nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten
der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, sofern der Kunde
Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der
Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur
Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat der Verkäufer dem Kunden
die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr
zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung
für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn es sich um
Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des
Verkäufers.
§ 9 Gerichtsstand
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils
geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht mit Ausnahme des UNKaufrechts
anwendbar.
Impressum
Verantwortlich für alle Angebote von „akneeel“ bei e-Bay ist:
Anil Ratna Sthapit
In der Habach 14
57250 Netphen
Mobiltelefon: 01776792676,
E-Mail-Adresse newashop@aol.com
UST-ID: DE 284782443
Die EU-Kommission wird zum Anfang des Jahres 2016 die sogenannte "OS-Plattform", eine Internetplattform zur Online-Beilegungen von Streitigkeiten, einstellen. Diese soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten bezüglich vertraglichen Verpflichtungen aus Online-Kaufverträgen dienen.
Die OS-Plattform ist unter diesem Link zu finden: http//ec.europa.eu/consumers/odr
