Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nachstehend für alle Verträge, Lieferungen und auch Leistungen zwischen
Classy Drinks GmbH
Holzhauser Str. 140H
13509 Berlin
Deutschland
Email: pika0785@web.de
Tel.: 0179/ 1678853
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 316934039
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Philipp Karszynski, Daniel Hüsch
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB 194276
(nachstehend "Verkäufer" genannt)
und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachstehend "Käufer" genannt), die auf eBay abgeschlossen werden.
-Gewährleistung
Ist der Kunde als Verbraucher anzusehen, so gelten die gesetzlich geregelten Gewährleistungsrechte.
-Speicherung des Vetragstextes
Der Vertragstext wird auf eBay.de für 60 Tage gespeichert. Eine Speicherung des Vertragstextes seitens des Verkäufers darüber hinaus finden nicht statt. Jedem Kunden steht es frei, den Vertragstext innerhalb der oben genannten Frist mittels Eingabe der Artikelnummer selbst abzurufen und ggfs. zu speichern.
-Datenschutzerklärung der Classy Drinks GmbH
1. Begriffsbestimmungen
Soweit in dieser Datenschutzerklärung die Begriffe: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter oder Einwilligung verwendet werden, gelten hierfür die Begriffsbestimmungen, die in der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) benutzt wurden.
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Classydrinks GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Daniel Hüsch und Philipp Karszynski, E-Mail: pika0785@web.de, Telefon: 01791678853
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten und Art und Zweck der Verwendung
Ebay hat Sie bereits per Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten sowie Art und Zweck der Verwendung informiert. Sie haben bei Registrierung in die Erhebung und, Speicherung und Verwendung eingewilligt. Über die von Ebay bereits erhobenen Daten hinaus erheben wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass Ebay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermitteln kann. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert und zu folgenden Zwecken verwendet:
- zur Identifizierung als Kunde;
- für die Korrespondenz mit Ihnen;
- zur Bearbeitung Ihrer Bestellung;
- zur Rechnungsstellung;
- zur Bearbeitung eventueller Haftungsansprüche und zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund Ihres Kaufs und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Bestellabwicklung von Ebay an uns übermittelten personenbezogenen Daten speichern wir bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht. Anschließend werden die Daten gelöscht. Die Löschung erfolgt nicht, wenn wir gemäß Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch Ebay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Ebay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Transport-Unternehmen und der mit der Zahlungsabwicklung befasste Zahlungsdienstleister bzw. das Kreditinstitut. Im Rahmen dieser Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten auf das für die Durchführung der Leistung erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Eine Weitergabe Ihrer persönlichen Daten an Dritte erfolgt nur, wenn:
- Sie nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrücklich eingewilligt haben,
- die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
- für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder
- dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO die Berichtigung personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen,
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch einzulegen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, uns gegenüber erteilt worden sind. Bitte beachten Sie, dass der Widerruf erst für die Zukunft wirkt. Verarbeitungen, die vor dem Widerruf erfolgt sind, sind davon nicht betroffen.
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
Beim Auskunftsrecht und beim Löschungsrecht gelten die Einschränkungen nach §§ 34 und 35 BDSG. Darüber hinaus besteht
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Darlegung einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: pika0785@web.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir stellen im übrigen sicher, dass durch geeignete technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen, Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter geschützt sind. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
9. Bestehen einer automatischen Entscheidungsfindung / Profiling
Eine automatische Entscheidungsfindung oder Profiling nehmen wir nicht vor.
-Zustandekommen des Vertrages
Für Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, die auf eBay.de zustande kommen, sind die Paragraphen 10 und 11 der Ebay-AGBs maßgeblich. Danach richtet sich das Zustandekommen des Vertrages wie folgt:
§10 Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1. Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere Informationen.
8. Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.).
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben.
§ 11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
1. Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3. Bei Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über PayPal.
- Jugendschutz
1. Beim Verkauf von alkoholischen Getränken, schließen wir ausschließlich Verträge mit Personen, die das 18. Lebensjahr erreicht haben.
2. Mit Abgabe Ihrer Willenserklärung, also dem Bieten bei einer Auktion oder dem Betätigen des "Sofort-Kauf-Buttons" bei Sofort-Kauf Angeboten, versichern Sie, dass sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht zu haben und dass Ihre Angaben
bezüglich Ihres Namens und Adresse richtig sind.3. Die alkoholischen Getränke werden ausschließlich mit der DHL-Altersprüfung versendet. Der DHL-Zusteller prüft bei der Übergabe der Sendung, ob die empfangene Person mit der in der Anschrift benannten Person übereinstimmt. Ferner kontrolliert der DHL-Zusteller, ob das erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht ist. Stellen Sie hierfür sicher, dass ausnahmslos Sie selbst die Ware entgegen nehmen und das Sie ihre Identität und Ihr Alter durch Vorlage des Personalausweises gegenüber dem Zusteller nachweisen können.
- Korrekturmöglichkeiten
Vor der rechtswirksamen Vetragserklärung haben sie die Möglichkeit ihre Angaben zu überprüfen und ggfs. zu korrigieren.
1. Bei einem Angebot als Auktion, haben Sie nach der Betätigung des "Sofort-Kauf"-Buttons Ihre Angaben zu überprüfen und entscheiden, ob Sie den Kauf wirklich tätigen wollen. Wenn sie nunmehr den "Kaufen"-Button klicken, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vertrag mit dem Verkäufer ein. Um den Kauf abzubrechen, betätigen Sie die "zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers, um so wieder auf die Artikelseite zu gelangen.
2. Bei einem Angebot als Auktion, haben Sie nach der Betätigung des "Bieten"-Buttons die Möglichkeit Ihr Gebot, bzw Angabe zu überprüfen. Wenn SIe auf "Gebot-bestätigen" klicken und Höchstbietender sind, gehen Sie einen rechtsverbindlichen Vetrag bis zur Höhe des eingegebenen Betrages mit dem Verkäufer ein. Um das Gebot zu abzubrechen, können Sie die "Zurück"-Schaltfläche Ihres Browsers oder den "X"-Button benutzen. Das Gebot ist somit abgebrochen und Sie können ggfs ein neues korrigiertes Gebot abgeben.
- Hinweis auf OS-Plattform
Die Europäische Kommission stellt einer Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegeung (OS-Plattform) bereit, die unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben in unserem Impressum. Wir sind weder verplfichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
